Zypries will Raubkopierer bestrafen
Wenn etwas klappt in Deutschland, dann ist es das Verbieten. Oder das Drangsalieren der eigenen Bevölkerung. Jetzt soll die Bagatellklausel bei Raubkopien fallen. Ich schlage vor danach erstmal alle Büros und Privaträume von Bundestagsabgeordneten zu durchsuchen, ich bin mir sicher da findet sich immer was.
Ursprünglich war geplant, Urheberrechtsverletzungen von der Strafbarkeit auszunehmen, wenn nur wenig Kopien angefertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch geht. Begründung: Die Schulhöfe sollten nicht kriminalisiert werden. Wie das Handelsblatt aus Koalitionskreisen erfuhr, ist die Bagatellklausel in dem neuesten Gesetzesentwurf, der heute im Bundeskabinett verabschiedet werden soll, nicht mehr enthalten.
